Nutzungsbedingungen

Präambel

Die folgenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung gelten jeweils in der zum Registrierungs- oder Nutzungszeitpunkt gültigen Fassung für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Vollstrudel GmbH c/o Commandante Capital GmbH, Schröderstr. 12, 10115 Berlin (im Folgenden “Betreiberin”) und dem jeweiligen Nutzer der Website “www.styleleague.net” (im Folgenden “Nutzer”). Die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung finden auf jegliche Nutzung der Website “www.styleleague.net” Anwendung.

Die Website “www.styleleague.net” (im Folgenden “Styleleague”), versteht sich als Internetcommunity für trendinteressierte Käufer von Waren und Nutzer von Dienstleistungen. Styleleague soll das Auffinden von Trends und Trend-Produkten erleichtern sowie Informationen zu Produkten des alltäglichen Lebens bieten, insbesondere aus den Bereichen Design, Lifestyle, Mode, Kunst und Technologie. Dazu haben die Nutzer die Möglichkeit die Informationen von Styleleague im rahmen eines Blogs zu kommentieren.

§ 1 Geltungs- und Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen

1. Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen oder sonstigen Dienste, die auf Styleleague zur Verfügung gestellt werden.

2. Es gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der Betreiberin. Etwaige Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, soweit die Betreiberin diese nicht ausdrücklich in Schriftform anerkennt.

§ 2 Vertragsverhältnis Styleleague und Nutzer

1. Soweit der Nutzer Styleleague lediglich passiv ohne Nutzung des Blogs nutzt, wird ein Vertragsverhältnis nicht begründet. Insoweit ergeben sich auch keine vertraglichen oder quasivertraglichen Ansprüche des Nutzers gegen die Betreiberin oder deren Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Auf Styleleague können Nutzer ihre Meinung zu den Informationen der Betreiberin veröffentlichen Styleleague bietet selbst keine Waren und Dienstleistungen an.

3. Um als Nutzer aktiv auf Styleleague teilnehmen zu können, muss der Nutzer bei der jeweiligen Nutzung einen sog. Nickname, seine eMail-Adresse, sein Geschlecht und sein Alter angeben. Erst hierdurch kommt zwischen Betreiber und Nutzer ein Vertragsverhältnis gemäß diesen Nutzungsbedingungen zustande.

4. Der Nutzer muss das 11. Lebensjahr vollendet haben. Personen, die das 11. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die aktive Nutzung von Styleleague nicht erlaubt.

5. Die vom Nutzer anzugebenden Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein.

6. Die Nutzung von Styleleague ist kostenfrei.

7. Der vom Nutzer festzulegende Nickname (Nutzername) darf Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, nicht verletzen oder in sonstiger Weise rechtswidrig sein.

9. Die Nutzung von Styleleague darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Soweit der Nutzer Styleleague für gewerbliche Zwecke (eigene oder für Dritte) verwenden möchte, bedarf es hierzu einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der Betreiberin.

10. Journalisten benötigen die Erlaubnis der Betreiberin, bevor diese im Rahmen ihrer offiziellen Tätigkeit Beiträge auf Styleleague veröffentlichen.

11. Die über Styleleague zugänglichen Inhalte dürfen, soweit gesetzlich nicht zugelassen, nicht ohne Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers verwendet werden.

12. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

Widerrufsrecht

Jeder Nutzer kann seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach seiner Registrierung schriftlich widerrufen. Hierzu reicht Schreiben an die im Impressum hinterlegte Adresse oder eine eMail an info@styleleague.com aus.

Weitere Informationen zum Widerrufsrecht:

Zur Fristwahrung genügt es, dass der Nutzer seinen Widerruf rechtzeitig absendet. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer weder an den Nutzungsvertrag noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen gebunden.

§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte von Nutzern, Pflichten der Nutzer, Rechte der Betreiberin

1. Die auf Styleleague von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden von Styleleague grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Styleleague sondern allein die des Nutzers dar. Styleleague ist nicht verantwortlich für Beiträge, die von Nutzern geschrieben werden.

2. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die sie auf Styleleague vornehmen. Hat der Nutzer den Missbrauch nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.

3. Dem Nutzer ist die Veröffentlichung folgender Inhalte in Beiträgen ausdrücklich nicht gestattet:

- Kontaktinformationen einer Person, einschließlich des Namens, der Adresse oder Telefonnummer;

- eMails, SMS, Schriftverkehr und sonstige vertrauliche Mitteilungen;

- Verunglimpfungen, Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik;

- vulgäre oder obszöne Ausdrucksweise;

- sittenwidrige, pornographische, jugendgefährdende oder Gewalt verherrlichende Inhalte;

- Verstöße gegen geltende Gesetze und/oder zu Gesetzesverstößen auffordern;

- Werbung für eigene Waren und Dienstleistungen und Dritter;

- HTML- und JavaScript-Funktionen;

- durch geistige Eigentumsrechte Dritter rechtlich geschützte Inhalte, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, insbesondere solche Inhalte die gegen das Urheberrecht und das Markenrecht verstoßen;

- URLs/Hyperlinks;

- Spam.

4. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, jeden Beitrag eines Nutzers vor Veröffentlichung auf die Einhaltung der in § 4 genannten Pflichten zu überprüfen und ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Pflichten, eine Veröffentlichung auf Styleleague zu verweigern. Gleiches gilt, wenn die Beiträge der Nutzer nicht dem in der Präambel genannten Zweck von Styleleague entsprechen.

5. Die Betreiberin ist berechtigt, den Nutzungsumfang von Styleleague gegenüber einzelnen Nutzern zu beschränken, wenn dadurch die Systemintegrität von Styleleague beeinträchtigt wird, wie beispielsweise eine unverhältnismäßig hohe Anzahl von veröffentlichten Beiträge durch einzelne Nutzer.

§ 5 Nutzungsrechte an Inhalten und Freistellung

1. Die Nutzer räumen der Betreiberin unentgeltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt, übertragbare einfache Nutzungsrechte an den von ihnen eingestellten Inhalten ein, soweit dies zum Betrieb von Styleleague erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere das Recht die Inhalte zu vervielfältigen oder für eine optimierte Webdarstellung zu bearbeiten. Styleleague hat das Recht, Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.

2. Die Nutzer verpflichten sich, die Betreiberin von jeder Haftung und jeglichen Kosten einschließlich möglicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens freizuhalten, soweit die Betreiberin von Dritten aufgrund einer Rechtsverletzung durch den Nutzer in Anspruch genommen wird. Die Betreiberin wird den Nutzer über die Inanspruchnahme informieren und ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs Gelegenheit bieten.

3. Jedem Nutzer wird ein einfaches Nutzungsrecht an allen Inhalten von Styleleague eingeräumt, um auf Styleleague und die darauf veröffentlichten Inhalte zuzugreifen Dies beinhaltet ausdrücklich nicht das Recht, fremde Inhalte auf Styleleague zu verändern, zu kopieren, zu veröffentlichen, weiterzugeben und/oder in Datenbanken aufzunehmen.

§ 6 Datenschutz

Eine Verwendung der Daten des Nutzers erfolgt nur gemäß der in der Datenschutzerklärung erläuterten Grundsätze, soweit der Nutzer nicht gesondert ausdrücklich einer weiteren Verwendung seiner Daten zugestimmt hat. Die Verwendung der Daten erfolgt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen.

Datenschutzerklärung: http://www.styleleague.net/datenschutzerklaerung

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. Soweit nicht nachfolgend etwas anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen die Betreiberin, soweit möglich, ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin.

2. Die Haftung ist nicht ausgeschlossen für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner ist die Haftung bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der Betreiberin nicht ausgeschlossen.

§ 8 Sanktionen bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten oder die Nutzungsbedingungen

Verstößt der Nutzer im Rahmen der Nutzung von Styleleague gegen Gesetze, die guten Sitten, Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) oder diese Nutzungsbedingungen, ist die Betreiberin berechtigt, Verwarnungen auszusprechen, Inhalte zu löschen, den Funktionsumfang einzuschränken sowie den Nutzer vorübergehend oder endgültig von der Nutzung von Styleleague auszuschließen. Die Wahl der Sanktion erfolgt unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen jeweiligen Nutzers.

§ 9 Beendigung des Vertrags-/Nutzungsverhältnisses

1. Jeder Nutzer kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4. Soweit dem Nutzer gekündigt worden ist oder dieser wegen Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, die Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) oder diese Nutzungsbedingungen von der Nutzung von Styleleague ausgeschlossen wurde, darf sich dieser nicht erneut registrieren oder Styleleague nutzen, soweit die Betreiberin nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.

4. Wird das Vertragsverhältnis beendet, bleiben die Beiträge, welche der Nutzer bis zur Beendigung des Vertrages auf Styleleague öffentlich zugänglich gemacht hat, weiterhin abrufbar, sofern die Betreiberin diese nicht nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu löschen berechtigt ist.

§ 10 Sonstiges

1. Für rechtliche Streitigkeiten zwischen der Betreiberin und den Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts maßgebend.

2. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Berlin, den 25. August 2009

Vollstrudel GmbH